DPolG im Landtag

Expertenanhörungen im Haushalts- und Finanzausschuss sowie im Sportausschuss

Die DPolG NRW erläuterte im Landtag in den beiden Ausschüssen ihre Stellungnahme zu sehr unterschiedlichen Themen. Zum Einen hatte Die Fraktion Die Piraten einen Antrag eingebracht, der sich mit der Handhabung der beiden Datein "Gewalttäter Sport" und der "Arbeitsdatei Szenekundiger Beamter" befasst, zum Anderen wurde im Haushalts- und Finanzausschuss darüber beraten, wie mit der wachsende Zahl von Überstunden der Polizeibeamten umgegangen werden muss.

Im Haushalts- und Finanzausschuss verdeutlichten Erich Rettinghaus und Frank Mitschker im Rahmen der Anhörung, dass keine Stunde -egal auf welchem Konto sie erfasst wird- verfallen darf. Die Überstunden, welche auf anderen Konten erfasst sind, werden einem vielfachen der bekannten Mehrdienststunden von knapp 4 Millionen entsprechen. Ebenso wichtig ist nun die Einführung von „Lebensarbeitszeitkonten“, da waren sich die Experten einig dass auf eine Erprobung verzichtet werden kann. Ebenso müssen die Modalitäten und die Vergütung der Überstunden angepasst werden und sowohl finanzielle als auch steuerliche Aspekte individuell berücksichtigt werden. Notfalls müssen Freibeträge geschaffen werden 

Gleichzeitig stellten Sascha Gerhardt und Peter Feldbrügge die Positionen der DPolG NRW im Sportausschuss vor. Dabei machten sie deutlich, dass es aus Sicht der DPolG NRW keiner Änderung bei der Speicherung von Daten in den Dateien und bei der Nutzung der Dateien geben darf.

Die schriftlichen Stellungnahmen der beiden Anhörungen können hier abgerufen werden:

Haushalts- und Finanzausschuss

Sportausschuss